Ostbeauftragter Schneider hält BSW für “One-Hit-Wonder”

Trotz der Wahlerfolge in Sachsen und Thüringen und der guten Umfragewerte für die anstehenden Landtagswahlen in Brandenburg rechnet der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), nicht damit, dass das Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW) sich als Partei auf Dauer etabliert. Das BSW sei vermutlich eher ein “One-Hit-Wonder”, sagte er der Rheinischen Post (Samstagsausgabe). “Sahra Wagenknecht ist eine Polarisierungsunternehmerin, der die Fähigkeit fehlt, Menschen für den Fortschritt zu begeistern und pragmatisch konkrete Probleme zu lösen”, fügte er hinzu.

“Das BSW ist keine Zukunftspartei. Es ist eine zentralistisch geführte Privatpartei mit wenigen Mitgliedern, die nun zeigen muss, ob sie den Vertrauensvorschuss der Wähler für verantwortliche Landespolitik rechtfertigen kann”, sagte Schneider weiter.

Anders sieht es seiner Meinung nach bei der AfD aus. “Ich mache mir keine Illusionen, dass insbesondere die AfD mit ihren Erfolgen bei jungen Menschen auf absehbare Zeit einen gewissen Rückhalt haben wird”, sagte er im Interview. “Mit der Ansiedlung von Unternehmen, exzellenter Forschung und anderen Maßnahmen der Standortpolitik kommt man dagegen kurzfristig nur bedingt an.”

Vermutlich werde es mindestens ein Jahrzehnt dauern, “bis eine Partei wie die AfD wieder von der Bildfläche verschwindet”, erklärte der SPD-Politiker. “Entscheidend wird sein, ob die Parteien der demokratischen Mitte die großen politischen Herausforderungen wie den Strukturwandel bewältigen – und wie sie strategisch mit der AfD umgehen.” 

In Bezug auf die Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), US-Raketen in Deutschland zu stationieren, ohne dass es dazu eine große Debatte gab, sagte Schneider, “der Bundeskanzler hat diese Entscheidungen gründlich abgewogen. Und die Debatte findet ja jetzt statt.” Generell fehle es aber “an einer gesellschaftlichen Debatte über unsere Rolle in der Welt. Aber die Sorgen vor einer Eskalation mit Russland und einem Krieg haben die Menschen in Ost- und Westdeutschland gleichermaßen.”