USA sehen “Fortschritte” im Ringen um Feuerpause zwischen Israel und Hisbollah

Die Verhandlungen über eine Waffenruhe zwischen Israel und der libanesischen Hisbollah-Miliz sind nach Angaben der US-Regierung deutlich vorangekommen. Es seien “gute Fortschritte” erzielt worden, sagte US-Außenminister Antony Blinken am Donnerstag in Washington. Er bekräftigte, dass die angestrebte Vereinbarung auf der Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrats aus dem Jahr 2006 basieren müsse. 

Die Resolution sieht unter anderem vor, dass lediglich Truppen der UN-Friedenstruppe Unifil und der libanesischen Armee im libanesischen Grenzgebiet zu Israel eingesetzt werden sollen. Die pro-iranische Hisbollah verblieb dennoch in den Jahren seit der Resolution in dem Gebiet, das seit einigen Wochen unter heftigem israelischen Beschuss steht.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu empfing am Donnerstag die  US-Gesandten Amos Hochstein und Brett McGurk, die sich um die Vermittlung der Waffenruhe bemühen. Nach Angaben seines Büros pochte Netanjahu dabei auf Sicherheitsgarantien für sein Land. Für Israel sei es entscheidend, “jegliche Bedrohung seiner Sicherheit durch den Libanon zu verhindern”.

In die Bemühungen um eine Feuerpause zwischen Israel und der Hisbollah war in den vergangenen Tagen Bewegung gekommen. Der libanesische Regierungschef Nadschib Mikati hatte sich am Mittwoch nach einem Telefonat mit Hochstein “vorsichtig optimistisch” bezüglich einer Waffenruhe in den kommenden Tagen oder Wochen gezeigt. Der neue Hisbollah-Chef Naim Kassem zeigte sich in einer Fernsehansprache grundsätzlich zu einer Feuerpause bereit. 

Israelischen Medienberichten zufolge sieht ein von den USA vermittelter Plan für eine Waffenruhe vor, dass sich die Hisbollah hinter den 30 Kilometer von der israelischen Grenze entfernten Litani-Fluss zurückzieht. Zudem sollen die israelischen Truppen von der Grenze abgezogen werden und die libanesische Armee die Grenzsicherung übernehmen. 

Der Libanon würde sich zudem verpflichten, die Wiederbewaffnung der Hisbollah zu verhindern. Auch würde Israel die Garantie erhalten, sich im Rahmen des Völkerrechts selbst verteidigen zu dürfen.

Derzeit stehen die Chancen für eine Waffenruhe an der Front im Libanon deutlich höher als die für eine Feuerpause bei den Kämpfen im Gazastreifen. Die radikalislamische Hamas, die dort von Israel bekämpft wird, erklärte am Donnerstag, sie habe kein Interesse an einer “vorübergehenden Pause des Krieges, wenn dies bedeutet, dass die Aggression später fortgesetzt wird”. 

Die Vermittlerländer USA, Ägypten und Katar, die sich seit Monaten um eine Beilegung der Kämpfe im Gazastreifen bemühen, hatten einen Vorschlag für eine mehrwöchige Waffenruhe vorgelegt, der unter anderem einen Gefangenenaustausch vorsah. Mit der erneuten Absage der Hamas an eine Einigung schwindet auch die Hoffnung, bald mehr humanitäre Hilfe für die notleidende Bevölkerung in das Palästinensergebiet schicken zu können.

Der Krieg im Gazastreifen war durch dem beispiellosen Großangriff der Hamas und weiterer militanter Palästinensergruppen am 7. Oktober 2023 auf Israel ausgelöst worden. Israel geht seit dem Hamas-Angriff massiv militärisch im Gazastreifen vor. 

Die Hisbollah hatte einen Tag nach dem Hamas-Großangriff mit regelmäßigen Raketenangriffen eine zweite Front gegen Israel eröffnet. Als Reaktion beschoss Israel Ziele im Nachbarland. Seit einigen Wochen hat die israelische Armee ihre Angriffe auf Hisbollah-Ziele im Libanon deutlich verstärkt. Außerdem startete sie Ende September Bodeneinsätze gegen Stellungen der pro-iranischen Miliz im Südlibanon.

dja