“Wir sind bereit” – Grüne rüsten sich bei Parteitag in Wiesbaden für Wahlkampf

Die Grünen haben am Freitag mit einem dreitägigen Parteitag begonnen, auf dem sie nach dem Bruch der Ampel-Koalition den Wahlkampf einläuten wollen. “Wir haben wenig Zeit, aber wir sind bereit”, sagte die politische Bundesgeschäftsführerin Emily Büning in Wiesbaden mit Blick auf den voraussichtlichen Wahltermin am 23. Februar. “Der Wahlkampf wird hart und daher brauchen wir euch alle”, rief sie den Delegierten zu.

Büning berichtete dem Parteitag, dass seit dem Bruch der Ampel-Koalition über 9000 Mitgliedseinträge eingegangen seien – dafür erntete sie lauten Jubel und Applaus. Zusammen mit den vorher knapp 140.000 Mitgliedern seien die Grünen damit “so viele wie nie zuvor”. Außerdem gingen laut Büning seit dem Ende der Koalition fast 725.000 Euro an Spenden ein. “Das ist einfach wahnsinnig”, sagte sie.

Für Freitagabend sind in Wiesbaden unter anderem Reden von Vizekanzler Robert Habeck sowie Außenministerin Annalena Baerbock geplant. Zudem soll über den Leitantrag mit dem Titel “Verantwortung in dieser Zeit” debattiert und abgestimmt werden. Gut eine Woche nach dem Ampel-Aus wird darin für eine Fortführung notwendiger Reformen geworben, unter anderem beim Klimaschutz und der Wirtschaftspolitik.

Am Samstag steht dann die Wahl des neuen Bundesvorstands auf dem Programm: Für die Nachfolge der scheidenden Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour treten die parlamentarische Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium, Franziska Brantner, sowie der Bundestagsabgeordnete Felix Banaszak an. Die Nominierung von Habeck zum Kanzlerkandidaten ist für Sonntag geplant.

In Umfragen stehen die Grünen momentan schwach da: Sie liegen nur noch bei elf bis zwölf Prozent. Bei der Bundestagswahl 2021 hatten sie noch 14,8 Prozent der Stimmen bekommen. Brantner und Banaszak stimmten ihre Partei deshalb bereits auf einen schwierigen Wahlkampf ein. Die Grünen starteten nicht aus der “Gewinner-Position“, sagte Brantner der “Süddeutschen Zeitung” vom Donnerstag.

Die Aufstellung von Habeck zum Kanzlerkandidaten verteidigten die künftigen Vorsitzenden aber. Er halte es für “absolut richtig, den Wählern eine Option anzubieten, die weder Friedrich Merz noch Olaf Scholz heißt – zwei Männer, die nicht in diese Zeit passen”, so Banaszak.

Zum Parteitag in Wiesbaden wurden rund 830 Delegierte erwartet. Es ist die 50. Bundesdelegiertenkonferenz seit dem Zusammenschluss von Bündnis 90 und Grünen im Jahr 1993.