Fliegerhorst: BSW-Abgeordneter sorgt für neue Kritik

SPD und BSW regieren Brandenburg seit Dezember gemeinsam. Der BSW-Abgeordnete Hornauf hat mit kritischen Fragen zum Fliegerhorst Holzdorf schon mehrfach für Irritationen bei der SPD gesorgt.

Der Brandenburger BSW-Landtagsabgeordnete Sven Hornauf stößt mit neuen Fragen an die Landesregierung zum Fliegerhorst Holzdorf auf Kritik. Hornauf will von der Regierung, die von SPD und seiner eigenen Partei geführt wird, unter anderem Details zur Haltung von SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke zu Waffensystemen wissen. Vor der Wahl Woidkes zum Regierungschef im Dezember hatte Hornauf erklärt, er wolle ihn wegen Kritik an einer Stationierung des Raketenabwehrsystems Arrow 3 am Fliegerhorst nicht mitwählen. Das kritisierte BSW-Chefin Sahra Wagenknecht. 

SPD-Fraktionschef Björn Lüttmann nannte Hornauf heute einen “speziellen Fall”. “Mein Wunsch wäre, dass er vielleicht diese Dinge, die dort in Größenordnung gefragt werden, in der Ausschussarbeit, die er ja auch als Mitglied des Innenausschusses machen kann, vorträgt”, sagte Lüttmann. “Ich hoffe da wirklich auf einen Lernprozess insbesondere bei Herrn Hornauf.” Er wünsche sich, dass die Koalition erstmal in den Arbeitsmodus komme.

Abgeordneter fragt erneut zum Ausbau von Holzdorf 

Der Militärflughafen Schönewalde/Holzdorf an der Landesgrenze zwischen Brandenburg und Sachsen-Anhalt soll nach bisherigen Plänen zu einem der wichtigsten Luftstützpunkte der Bundeswehr ausgebaut werden. Dort sollen 47 schwere Transporthubschrauber vom Typ Chinook sowie Teile des israelischen Raketenabwehrsystems Arrow 3 stationiert werden.

Im November hatte Hornauf eine Anfrage mehrerer Abgeordneter aus der Brandenburger BSW-Landtagsfraktion zu Holzdorf an die Landesregierung unter seinem Namen erneut gestellt, obwohl sie vorher zurückgezogen worden war. In seiner neuen Anfrage will er unter anderem wissen: “Hat sich der Ministerpräsident (MP) für den Ausbau des Stützpunktes Schönewalde/Holzdorf und/oder die Beschaffung der dort anzusiedelnden Waffensysteme (Arrow 3, Hawk, Chinook) eingesetzt oder nicht?”

BSW-Fraktionschef sieht keine Belastung für Koalition

BSW-Fraktionsvorsitzende Niels-Olaf Lüders reagierte gelassen. “Es ist eine Anfrage eines einzelnen Abgeordneten unserer Fraktion”, sagte Lüders. Das stehe ihm zu. “Ich sehe nicht, dass das die Koalition und die Zusammenarbeit in der Koalition in irgendeiner Weise gefährden kann.” Die Regierungspartner SPD und BSW haben im Landtag eine Mehrheit von zwei Stimmen.