Kommunen: Saarländer haben gleich mehrfach die Wahl

Am Sonntag ist Wahltag. Neben Europa- und Kommunalwahlen werden an der Saar auch etliche Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte neu gewählt.

Am Wahltag an diesem Sonntag (9. Juni) wird im Saarland über vieles abgestimmt. Die Bürger sind nicht nur aufgerufen, das Europäische Parlament sowie Kreistage (5) und eine Regionalversammlung (Saarbrücken), Stadt- und Gemeinderäte (52) sowie Bezirks- und Ortsräte (316) zu wählen. Auch 23 Direktwahlen von Bürgermeistern, Oberbürgermeistern und Landräten stehen an diesem Tag laut Landeswahlleitung in dem Bundesland an.

Dazu gehören die Wahl von Oberbürgermeistern in Völklingen, Saarlouis und Homburg sowie der Landräte im Kreis St. Wendel, Saarpfalz-Kreis, Neunkirchen und des Regionalverbandes Saarbrücken. Hinzu kommen unter anderem Bürgermeister der Stadt Wadern, der Gemeinde Mettlach und der Stadt Dillingen/Saar.

Bei Europawahl ab 16 Jahren wahlberechtigt

Bei der Europawahl dürfen erstmals auch 16- und 17-Jährige ihre Stimmen abgeben. Bei den Kommunalwahlen liegt die Altersgrenze nach wie vor bei 18 Jahren. Auf dem Stimmzettel für die Europawahl stehen insgesamt 34 Parteien. Nur die CDU geht mit einer Liste für das Land Saarland ins Rennen, die anderen Parteien haben eine gemeinsame Liste für alle Länder.

Derzeit gibt es nur eine einzige Abgeordnete aus dem Saarland, die im Europäischen Parlament sitzt: die Juristin Manuela Ripa von der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). Sie stellt sich auf Platz eins der Bundesliste ihrer Partei erneut zur Wahl.

Die genauen Zahlen der Wahlberechtigten stünden erst am Wahltag selbst fest, sagte der Sprecher der Landeswahlleitung. Bei der letzten Europawahl 2019 waren im kleinsten deutschen Flächenland rund 767.500 Menschen wahlberechtigt. Bei den Kreistagswahlen 2019 standen insgesamt 806.500 Wahlberechtigte in der Liste.

Die Möglichkeit der Briefwahl werde “hervorragend angenommen”, sagte der Sprecher. Landesweite Zahlen gebe es aber nicht. Am Wahltag sind im Saarland insgesamt rund 10.000 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer im Einsatz.

BSW erstmals am Start

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist erstmals bei der Europawahl und vereinzelt bei der Kommunalwahl wählbar. Die neu gegründete Partei der ehemaligen Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht tritt in zwei Kommunen an: in Ottweiler und Dillingen. Wagenknecht und ihr Mann Oskar Lafontaine wohnen im saarländischen Merzig.

Im Saarland gebe es nur ein sogenanntes Einstimmenrecht, sagte der Sprecher. “Kumulieren und Panaschieren gibt es nicht.” Das erleichtere das Auszählen. Kumulieren bedeutet, mehrere Stimmen auf eine Person oder eine Liste zu vergeben. Und beim Panaschieren werden Stimmen auf mehrere Listen oder die darin aufgestellten Personen verteilt.

Bei der Europawahl 2019 kam die CDU auf 32,5 Prozent der Stimmen, die SPD erzielte 23,1 Prozent. Die Grünen erhielten 13,2 Prozent, die AfD 9,6 Prozent und die Linke 6,0 Prozent. Bei der Kommunalwahl lag die CDU bei 34,0 Prozent und die SPD bei 30,0 Prozent. Die Grünen kamen auf 12,6 Prozent, die AfD auf 8,6 Prozent und die Linke auf 7,5 Prozent.

Das vorläufige Landesergebnis der Europawahl wird frühestens um 23.00 Uhr veröffentlicht. Um diese Uhrzeit schließen die letzten Wahllokale in der EU. Das Landesergebnis zu den Kommunalwahlen wird am Montag erwartet. Bei den Direktwahlen von Landräten und Bürgermeistern soll es schon am Sonntagabend Ergebnisse geben.