EU: Sachsen-Anhalter setzen Kreuze für Europa und Kommunalparlamente

Vor fünf Jahren hatte sich die CDU den Spitzenplatz bei der Europawahl gesichert. Wem gelingt das diesmal? Darüber stimmen die Sachsen-Anhalter am Sonntag ab.

Etwa 1,8 Millionen Menschen in Sachsen-Anhalt sind an diesem Sonntag aufgerufen, ihre Stimmen bei der Europawahl und den Kommunalwahlen abzugeben. 16- und 17-Jährigen können nicht nur bei den Kommunalwahlen, sondern erstmals auch bei der Europawahl abstimmen. Die Wahllokale sind von 8.00 bis 18.00 Uhr geöffnet, danach beginnen die Wahlvorstände mit der Auszählung der Stimmen für die Europawahl.

2019 hatte sich die CDU bei der Europawahl mit 23,2 Prozent die meisten Stimmen im Land gesichert. Die AfD folgte als zweitstärkste Kraft mit 20,4 Prozent, dahinter die Linke mit 14,4 Prozent und die SPD mit 12,6 Prozent. Die Grünen kamen auf 9,2 Prozent, die FDP auf 4,9 Prozent.

Damals machten rund 998 400 Menschen von ihrem Wahlrecht Gebrauch. Das entsprach den Angaben zufolge einer Wahlbeteiligung von 54,7 Prozent. Im Vergleich zur vorangegangenen Europawahl im Jahr 2014 war das eine deutliche Steigerung. Vor zehn Jahren gingen nur 43 Prozent der Wahlberechtigten an die Urnen.

Bei den Kommunalwahlen werden am Sonntag die Kreistage, Stadt- und Gemeinderäte sowie Ortschaftsräte und Ortsvorsteher neu gewählt. Es handelt sich um alle elf Kreistage sowie die Stadträte in den drei kreisfreien Städten. In 101 Einheitsgemeinden werden Gemeinde- beziehungsweise Stadtratswahlen sowie in etwa 970 Ortschaften Ortschaftsrats- beziehungsweise Ortsvorsteherwahlen abgehalten. In der Hauptsatzung der Gemeinde ist festgelegt, ob ein Ortschaftsrat oder ein Ortsvorsteher gewählt wird.

Zudem wird in den Verbandsgemeinden der Verbandsgemeinderat und in deren Mitgliedsgemeinden der Gemeinderat gewählt. Damit werden insgesamt rund 720 Kreistags- und Stadtratssitze in kreisfreien Städten, etwa 4400 Sitze in Gemeinderäten- und Verbandsgemeinderäten sowie 6000 Sitze in den Ortschaftsräten zu besetzen sein. Vereinzelt finden am Sonntag auch Bürgermeisterwahlen statt, beispielsweise in Querfurt (Saalekreis) und Zielitz (Landkreis Börde).

Nach Schließung der Wahllokale um 18.00 Uhr beginnen die Wahlvorstände mit der Auszählung der Stimmen für die Europawahl. Mit den ersten Zwischenergebnissen wird gegen 19.00 Uhr gerechnet. Es folgen die Kommunalwahlen. Zwischenstände zu den Wahlen der Kreistage und Stadträte der kreisfreien Städte könnten ab 20.00 Uhr vorliegen.

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