Wahlen: Woidke: Will Schaden vom Land abwenden

Brandenburgs Ministerpräsident Woidke will nur weitermachen, wenn die SPD stärkste Kraft bei der Landtagswahl wird. Er spricht darüber, warum er sich sonst zurückzieht.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat seinen Rückzug im Fall eines AfD-Siegs bei der Landtagswahl bekräftigt. “Ich habe im Amtseid geschworen, Schaden vom Land abzuhalten. Und das ist jetzt meine wichtigste Herausforderung”, sagte Woidke in der RBB-Sendung “Ihr Plan für Brandenburg” (Freitagabend). “Wenn das schief gehen sollte, werden wir am 23. September in einem anderen Land aufwachen. Dafür gibt es dann auch Verantwortliche. Und diese Verantwortung werde ich übernehmen.” 

Woidke hatte bereits vor einiger Zeit angekündigt, dass er als Ministerpräsident nicht weitermachen will, wenn die AfD auf Platz eins landet. Dem Landtag will er aber auch in einem solchen Fall angehören. “Wenn ich das Mandat gewinne als Direktkandidat in meinem Wahlkreis, dann werde ich den Wahlkreis weiter vertreten. Aber ich stehe da nicht für Regierungsposten zur Verfügung.” 

Auch dem “Tagesspiegel” sagte Woidke (Freitag): “Ich habe einen Eid geschworen, Schaden von Brandenburg abzuwenden. Deshalb tue ich alles, damit die AfD nicht stärkste Kraft wird und unser Land auch weiter für Stabilität und Sicherheit steht.”

Am 22. September wählt Brandenburg einen neuen Landtag. In einer aktuellen Wahlumfrage legte die AfD zu und bleibt mit 27 Prozent in der Wählergunst vorne – vor der SPD mit 23 Prozent. Die Sozialdemokraten haben sich zwar ebenfalls deutlich verbessert, können aber ihren Abstand als zweitplatzierte Partei nicht verringern.