Staatshilfen: Hunderte Klagen gegen Rückzahlung von Corona-Hilfen

In der Corona-Zeit haben Zehntausende Unternehmer und Selbstständige in Thüringen Staatshilfen bekommen. Doch viele von ihnen sollen Geld zurückzahlen. Dagegen gibt es nun Klagen.

Hunderte Unternehmer und Selbstständige haben Klage eingereicht, weil sie Corona-Hilfen zurückzahlen sollen. Bislang seien 340 solcher Klagen bei Thüringer Verwaltungsgerichten eingegangen, teilte das Wirtschaftsministerium in Erfurt mit. Bis Anfang September seien 128 davon abgeschlossen worden – nur 13 waren dabei erfolgreich. In fünf weiteren Fällen gab es einen Vergleich. 

Häufig seien fehlende Unterlagen oder Schlussabrechnungen die Gründe für die Rückforderungen oder ein fehlender Nachweis, dass Corona die Ursache für Umsatzrückgänge war. Teilweise seien auch Steuerberatern oder Wirtschaftsprüfern beim Erstellen von Schlussabrechnungen die zu viel gezahlte Förderung aufgefallen. Viele Erstanträge hätten sich auf Prognosewerte gestützt, hieß es aus dem Ministerium. 

Insgesamt waren in Thüringen rund 1,14 Milliarden Euro an Corona-Hilfen geflossen, fast 100.000 Anträge seien bewilligt worden. Davon wurden in über 13.000 Fällen bislang rund 63 Millionen Euro zurückgefordert. Viele Unternehmen hätten auch freiwillig Geld zurücküberwiesen, so das Ministerium.