Migration: Kontrollen an der Grenze zu Luxemburg und Belgien laufen

Zusätzliche Kontrollen an den deutschen Grenzen sind auf sechs Monate begrenzt – die zu den Nachbarländern Luxemburg und Belgien sind am frühen Morgen gestartet.

Nach der Anordnung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sind auch an den Landgrenzen zu Belgien und Luxemburg Kontrollen angelaufen. Sie sind um Mitternacht gestartet, wie ein Sprecher der Bundespolizei in Trier sagte. Derzeit gebe es mobile Kontrollen, die in stationäre Kontrollen ab circa 8.00 Uhr auf der A64 (Parkplatz Dicke Buche) und ab circa 10.00 Uhr auf der A60 (Grenzübergang Steinebrück) übergehen sollen. Die mobilen Kontrollen blieben aber zusätzlich bestehen. 

Faeser hatte die Maßnahmen an allen deutschen Landgrenzen angeordnet, um die Zahl unerlaubter Einreisen stärker einzudämmen. Die zusätzlichen Kontrollen soll es zunächst für sechs Monate geben. 

Seit Oktober 2023 finden in Deutschland stationäre Kontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz statt. Diese Maßnahmen wurden immer wieder verlängert und laufen aktuell bis zum 15. Dezember. An der deutsch-österreichischen Landgrenze gibt es solche Überprüfungen, die mit der irregulären Migration begründet werden, seit September 2015.