Quad-Gruppe äußert sich “ernsthaft besorgt” über Lage im Südchinesischen Meer

Die Länder der Quad-Gruppe aus den USA, Indien, Japan und Australien haben nach einem Treffen ihre “ernsthafte” Besorgnis” angesichts der Lage im ost- und südchinesischen Meer geäußert. “Wir sind ernsthaft besorgt über die Lage im ost- und südchinesischen Meer”, hieß es in einer nach dem Treffen am Samstag herausgebenen Erklärung. Biden hatte den indischen Premier Narendra Modi, Japans Regierungschef Fumio Kishida und Australiens Ministerpräsidenten Anthony Albanese in seine Heimatstadt Wilmington im Bundesstaat Delaware geladen.

In einer Mitteilung des Weißen Hauses hieß es, Biden, Kishida und Albanese seien über Chinas “Zwangsmaßnahmen und destabilisierende Aktivitäten” besorgt. Besonders in der Straße von Taiwan müssten “Frieden und die Stabilität” gewährleistet bleiben. China sieht Taiwan als abtrünnige Provinz an, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll – notfalls mit militärischer Gewalt. Taiwans Militär meldete zuletzt fast täglich die Sichtung chinesischer Kampfflugzeuge, Drohnen und Marineschiffe in der Nähe der Insel.

Zuvor hatte Biden als Gastgeber des Treffens die Beständigkeit des Bündnisses auch bei einem möglichen Regierungswechsel in den USA betont. “Es wird Herausforderungen geben, die Vierergruppe wird bleiben”, sagte er. Die Quad-Gruppe werde auch “weit über November hinaus” Bestand haben, fügte er in Bezug auf die am 5. November anstehende US-Präsidentschaftswahl hinzu, auf die mit einem Sieg von Ex-Präsident Donald Trump eine isolationistischere Außenpolitik folgen könnte. 

Die Quad-Gruppe bestehend aus den USA, Indien, Japan und Australien geht auf das Jahr 2007 zurück. Biden hatte das Bündnis nach der isolationistischen Außenpolitik seines Vorgängers Trump wiederbelebt. Es soll ein Gegengewicht zum militärischen und wirtschaftlichen Machtanspruch Chinas bilden.

Mit dem Ort des Treffens unterstrich Biden die laut seiner Sprecherin Karine Jean-Pierre “tiefen persönlichen Verbindungen” zu seinen Gästen. Die Gespräche fanden in seinem Haus und seiner ehemaligen Schule in Wilmington statt, eine Premiere wie Jean-Pierre betonte. “Ich bin sehr erfreut darüber, dass Sie in meinem Zuhause waren und gesehen haben, wo ich aufgewachsen bin”, sagte Biden. 

“Die Botschaft ist: Quad wird bleiben”, sagte auch Modi. Die Gruppe mache keine Politik “gegen irgendjemanden”, betonte er, sondern stehe für eine “regelbasierte internationale Ordnung”. Indien ist traditionell bündnisfrei. Im Rahmen der Quad-Gruppe hatte Neu-Delhi wie die anderen Mitglieder aber Besorgnis angesichts von Chinas Vorgehen im Südchinesischen Meer geäußert. Beim nächste Quad-Gipfel wird im kommenden Jahr Indien der Gastgeber sein.