Baerbock warnt bei der UNO vor nachlassender Unterstützung für die Ukraine

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat bei der UNO in New York die Waffenlieferungen des Westens an die Ukraine verteidigt und vor nachlassender Unterstützung für das Land im Krieg gegen Russland gewarnt. “Die Vorstellung, dass es in der Ukraine keine Kämpfe und kein Sterben gäbe, wenn es keine Verteidigungswaffen gäbe, ist so einfach wie falsch”, sagte Baerbock am Donnerstagabend in der UN-Generaldebatte.

“Wenn Russland seinen Angriff einstellt, ist der Krieg vorbei. Wenn die Ukraine aufhört, sich zu verteidigen, ist es mit der Ukraine vorbei”, sagte die Ministerin. Solange der russische Präsident Wladimir Putin nicht bereit sei, an den Verhandlungstisch zu kommen, würde eine Beendigung unserer Unterstützung lediglich bedeuten, “dass die Krankenhäuser der Ukraine und ihre Kinder schutzlos sind. Es würde mehr Kriegsverbrechen bedeuten, nicht weniger, möglicherweise auch in anderen Ländern”, sagte Baerbock.

Russland habe in den vergangenen Monaten “immer wieder mit der Unverletzlichkeit der Grenzen der baltischen Staaten und Polens gespielt”, bekräftigte Baerbock. In diesem Zusammenhang verwies die Ministerin darauf, dass Russland vor zwei Wochen eine Rakete auf ein ziviles Getreideschiff in rumänischen Hoheitsgewässern abgefeuert habe.

Baerbock appellierte an die UN-Mitgliedstaaten, die Bestrebungen zu unterstützen, Putin zur Einstellung seiner Angriffe und zur Aufnahme von Verhandlungen aufzufordern. “Nicht nur für unsere, die Sicherheit Europas, sondern auch in Ihrem eigenen Interesse”, sagte Baerbock.

Die Außenministerin sprach am dritten Tag der diesjährigen UN-Generaldebatte in New York, zu der mehr als hundert Staats- und Regierungschefs aus aller Welt anreisten. Baerbock hielt ihre Rede auf Englisch. Der Ukraine-Krieg und der eskalierende Nahost-Konflikt standen im Zentrum der Reden und der Gespräche am Rande der UN-Woche der Spitzendiplomatie.