Regierungsbildung: Sondierungen in Thüringen begonnen – SPD-Chef fehlt

CDU, BSW und SPD wollen in Thüringen eine Landesregierung schmieden. Nach wochenlangem Beschnuppern soll es nun konkreter werden.

In Thüringen haben Vertreter von CDU, BSW und SPD mit Sondierungsgesprächen begonnen. Es gehe darum, das Thüringen eine stabile Regierung bekomme, sagte Thüringens CDU-Chef Mario Voigt vor dem Treffen. “Deswegen sind das auch sehr wichtige und entscheidende Tage jetzt.” Er sei nach den bereits geführten Optionsgesprächen optimistisch. 

SPD-Fraktionschef nicht beim Termin

Zu Beginn des Treffens fehlte Thüringens SPD-Chef Georg Maier, auch SPD-Fraktionschef Lutz Liebscher war nach Teilnehmerangaben zunächst nicht dabei. Die Thüringer SPD-Jugendorganisation Jusos hatte sich am Wochenende dafür ausgesprochen, dass die Sozialdemokraten in die Opposition gehen sollten, statt sich erneut an einer Landesregierung zu beteiligen.

Wolf: Spielräume finden

BSW-Chefin Katja Wolf sagte: “Wir sind gut vorbereitet, wir sind tatsächlich voller Energie und wir wissen, um was es geht, nämlich Thüringen gut zu gestalten.” Man brauche in Thüringen Spielräume – darum werde es zu Beginn der Gespräche gehen. SPD-Vertreter äußerten sich nicht. 

CDU, BSW und SPD loten aus, ob sie eine Brombeer-Koalition bilden können. Die Drei haben im Landtag 44 der 88 Sitze – es würde sich dann also um eine Patt-Regierung handeln, die keine Mehrheit im Parlament hat. Allerdings hatte die Linke bereits Offenheit für eine Art der Tolerierung signalisiert.