Bundesrat: Bundesratspräsidentschaft wechselt von Schwesig zu Rehlinger

Ein Jahr lang war Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig Bundesratspräsidentin. Nun wandert der Staffelstab zu Anke Rehlinger, Regierungschefin des Saarlands.

Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat als künftige Bundesratspräsidentin symbolisch den Staffelstab von Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuela Schwesig (SPD) übernommen. Die Amtszeit von Schwesig an der Spitze der Länderkammer endet am 31. Oktober.

Rehlinger sagte bei dem Termin in Schwerin während der Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit: “Die Bundesratspräsidentschaft ist eine tolle Chance für das Saarland unter dem Motto “Zukunft durch Wandel”. Wir freuen uns, in einem Jahr Gastgeber für die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Saarbrücken zu sein.” Schwesig wünschte ihrer Nachfolgerin im Amt viel Erfolg und schenkte ihr ein Apfelbäumchen.

Apfelbäumchen und Cremant

Rehlinger lud Schwesig zum Einpflanzen des Bäumchens ein. Das Ereignis wolle man dann mit Cremant begießen. “Wir Saarländerinnen und Saarländer feiern ja irgendwie auch gerne. Savoir-vivre, da haben wir richtig Ahnung von.”

Die Feierlichkeiten zum Tag der Einheit bilden traditionell den Schluss- und Höhepunkt der jährlich wechselnden Bundesratspräsidentschaft. Rehlinger übernimmt das Amt offiziell zum 1. November. Bislang war sie stellvertretende Bundesratspräsidentin.

Der Bundesratspräsident oder die Bundesratspräsidentin gilt in Deutschland in der inoffiziellen protokollarischen Rangfolge als vierthöchster Repräsentant des Staates nach dem Bundespräsidenten, der Bundestagspräsidentin und dem Bundeskanzler.

Im Bundesrat sind die 16 deutschen Länder entsprechend ihrer Größe mit drei bis sechs Sitzen vertreten, insgesamt kommt die Kammer auf 69 Mitglieder. Sie muss rund der Hälfte aller Gesetze zustimmen. “Ich freue mich darauf, die Länder ein Jahr lang zu vertreten, denn ich bin überzeugt, dass Deutschland vorankommt, wenn Bund und Länder an einem Strang ziehen”, sagte Rehlinger.