Extremismus: Mindestens 235 antisemitische Straftaten seit 7. Oktober

Vor einem Jahr überfielen islamistische Terroristen der Hamas Israel. Danach wurden auch in Hessen vermehrt antisemitische Straftaten gezählt – im Netz und auf der Straße.

In Hessen wurden seit dem Überfall der Terror-Organisation Hamas auf Israel vor einem Jahr mindestens 235 antisemitische Straftaten erfasst. Das teilte das Innenministerium in Wiesbaden mit. So wurden alleine im vergangenen Jahr seit den Terrorangriffen am 7. Oktober 143 solcher Delikte registriert. In den ersten acht Monaten dieses Jahres waren es demnach weitere 92 judenfeindliche Straftaten.

Dabei handle es sich mehrheitlich um sogenannte Hasspostings, hieß es. Die im Ministerium eingerichtete Meldestelle “HessenGegenHetze” habe seit dem Überfall auf Israel im Vergleich zu den Vormonaten zeitweise eine Verdoppelung von Meldungen mit antisemitischen Inhalten beziehungsweise explizit israelbezogenem Antisemitismus verzeichnet.

Antisemitische Straftaten in Hessen steigen 2023 um 224 Prozent

Im vergangenen Jahr wurden laut den Angaben hessenweit insgesamt 347 antisemitische Straftaten registriert; ein Anstieg um 224 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. 

“Es ist besorgniserregend, wie sichtbar der Antisemitismus seit dem Terrorangriff im Netz und auf unseren Straßen geworden ist”, sagte Innenminister Roman Poseck (CDU). Viele Straftaten werden laut Poseck auf Versammlungen begangen. Auf diesen werde das Existenzrecht Israels geleugnet und letztlich zur Zerstörung des Staates aufgerufen. 

“Im Hinblick auf solche Äußerungen habe ich mich auf der Innenministerkonferenz für einen strafrechtlichen Schutz des Existenzrechts Israels im Kontext von Versammlungen eingesetzt”, erklärte der Minister. “Das Leugnen des Existenzrechts Israels sollte meiner Meinung nach unter Strafe gestellt werden. Dies würde es auch den Versammlungsbehörden erleichtern, rechtssichere Verbote von Versammlungen auszusprechen, die zur Vernichtung des Staates Israel aufrufen.”

Am 7. Oktober 2023 hatten islamistische Terroristen der Hamas und anderer extremistischer Gruppen von Gaza aus Israel überfallen. Bei den überraschenden Angriffen über Land, See und Luft töten sie rund 1.200 Menschen und verschleppen etwa 240 in den Gazastreifen.