Gaza: Amnesty fordert sofortige Waffenruhe und Aufklärung aller Kriegsverbrechen

Anlässlich des ersten Jahrestags des Hamas-Angriffs auf Israel und des dadurch ausgelösten Gaza-Kriegs fordert die Menschenrechtsorganisation Amnesty International eine sofortige Waffenruhe im Gazastreifen ebenso wie die Aufklärung aller Verbrechen in dem Konflikt. “Es ist eine Schande und als kollektives Versagen der Menschheit zu werten, dass es ein Jahr nach Beginn der bewaffneten Auseinandersetzungen immer noch keinen Waffenstillstand gibt und die Geiseln immer noch nicht freigelassen wurden”, erklärte die Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland, Julia Duchrow.

Eine Waffenruhe in dem Konflikt sei “dringender denn je”. “Allen Opfern muss Wahrheit, Gerechtigkeit und Wiedergutmachung gewährt werden”, mahnte Duchrow.

Sie nannte als eine der Ursachen des eskalierenden Nahost-Konflikts die “Straflosigkeit”, die dazu geführt habe, “dass die israelischen Streitkräfte sowie die Hamas und andere bewaffnete Gruppen jahrzehntelang das Völkerrecht missachtet haben, ohne irgendwelche Konsequenzen befürchten zu müssen”. Die “Ermittlungen des Chefanklägers des Internationalen Gerichtshofes, der die Verbrechen der Hamas als mögliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit untersucht und ebenfalls wegen möglicher Kriegsverbrechen der israelischen Streitkräfte ermittelt”, seien daher zu begrüßen. 

“Um weitere Verbrechen zu verhindern, müssen die Waffenlieferungen an alle Parteien gestoppt werden”, forderte die Amnesty-Generalsekretärin. Derzeit wüteten die Kämpfe jedoch “ohne absehbares Ende weiter”.

Duchrow betonte, der brutale Hamas-Angriff auf Israel lasse sich “durch nichts rechtfertigen”. Sie nannte den 7. Oktober einen “Tag der Trauer für Israelis, die geliebte Menschen verloren haben oder deren Angehörige weiterhin als Geiseln gehalten werden, sowie für die Überlebenden, die mit dem Trauma dieses Tages weiterleben müssen”. 

Zugleich jähre sich am Montag “der Beginn der entsetzlichen Angriffe der israelischen Streitkräfte auf den Gazastreifen”, die “eine beispiellose humanitäre Katastrophe” ausgelöst hätten. Außerdem gebe es hunderte Palästinenser, “die ohne Anklage oder Gerichtsverfahren in israelischen Gefängnissen festgehalten” würden und “in vielen Fällen der Folter ausgesetzt” seien. “Die Menschlichkeit muss siegen”, appellierte Duchrow an alle Konfliktparteien gewandt. 

Am 7. Oktober 2023 waren hunderte Kämpfer der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas und verbündeter islamistischer Gruppen vom Gazastreifen aus in den Süden Israels eingedrungen. In mehreren Ortschaften, auf einem Musikfestival und als Geiseln im Gazastreifen wurden israelischen Angaben zufolge insgesamt 1205 Menschen getötet, überwiegend Zivilisten. Von den 251 von der Hamas verschleppten Geiseln werden derzeit noch 97 im Gazastreifen festgehalten, von denen 33 von Israel offiziell für tot erklärt wurden. 

Israel geht seit dem Großangriff der Hamas massiv militärisch im Gazastreifen vor. Dabei wurden nach jüngsten Angaben der Hamas-Gesundheitsbehörde, die nicht unabhängig überprüft werden können, mehr als 41.800 Menschen getötet.