Abgeordnetenhaus: Debatte über Antisemitismus im Parlament

An Berlins Hochschulen bricht sich immer wieder Antisemitismus Bahn. Im Abgeordnetenhaus fordern mehrere Fraktionen mehr Gegenmaßnahmen.

Die Opposition im Berliner Abgeordnetenhaus fordert vom Senat ein entschiedeneres Handeln gegen Antisemitismus an Hochschulen. Die bisher ergriffenen Maßnahmen zum Schutz jüdischer Menschen an Berliner Universitäten und Hochschulen reichten nicht aus, beklagte der AfD-Abgeordnete Martin Trefzer in einer Debatte im Parlament. 

“Unsere Hochschulen werden geradezu überflutet von linksradikaler, antisemitischer und antizionistischer Propaganda”, meinte er und erinnerte auch an wiederholte Besetzungen von Uni-Räumen durch pro-palästinensische Aktivisten. Jüdische Studenten seien an den Einrichtungen hingegen nicht sicher. Nötig sei ein Aktionsplan gegen Antisemitismus an Hochschulen.

Die Grünen-Abgeordnete Laura Neugebauer sagte, der sich stärker zeigende Antisemitismus an Hochschulen sei in der Tat ein Anlass, tätig zu werden. “Ein Anlass, sich jeder Form von Antisemitismus konsequent entgegen zustellen und insbesondere an unseren Hochschulen jüdische Studierende sowie alle Hochschulangehörigen zu schützen.” Das Problem bestehe aber über die Hochschulen hinaus.

Gerade, weil Antisemitismus ein gesamtgesellschaftliches Problem sei, müsse der schwarz-rote Senat mehr tun, so Neugebauer. Sie appellierte an den Senat: “Betrachten sie den erstarkenden Antisemitismus an unseren Hochschulen endlich als einen Anlass, tätig zu werden und nehmen sie diese Herausforderung ernst.”