Verkehr: Städtetag: ÖPNV-Einsparungen am ehesten im ländlichen Raum

Im ÖPNV muss wegen gestiegener Kosten gespart werden. Potenzial sieht der Städtetag am ehesten in ländlichen Regionen, weiß aber auch um drohende Konflikte. Und er sieht noch ein anderes Problem.

Der Städtetag Rheinland-Pfalz hält Streichungen beim ÖPNV aus Kostengründen am ehesten im ländlichen Raum für möglich, weil es dort zwischen Dörfern verhältnismäßig wenige Fahrgäste gibt. In den ganz ländlichen Regionen sei vermutlich das größte Einsparbedürfnis und auch das Potenzial dafür, sagte die Geschäftsführende Direktorin, Lisa Diener, der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Im städtischen Raum seien die Fahrgastzahlen höher. “Und die Fahrgastzahlen werden das Kriterium sein, egal, ob auf dem Land oder in der Stadt.” 

Dass eine Ausdünnung des erst in den vergangenen Jahren vielerorts ausgebauten Angebots auf dem Land nicht konfliktfrei machbar ist, weiß auch Diener. “Da stellt sich ein gewisser Zielkonflikt.” Es brauche Zeit, bis sich ein Verkehrsangebot etabliere und es sei teuer. “Wir sind aber in einer Zeit, in der wir nicht mehr das Geld haben, das anzubieten.” 

ÖPNV-Index soll 2025 kommen

In Rheinland-Pfalz läuft seit einiger Zeit eine breite Diskussion über mögliche Kürzungen im ÖPNV wegen der gestiegenen Kosten. Die Mobilitätsministerin Katrin Eder (Grüne) hatte Mitte Oktober von gewissen Anpassungen im Angebot gesprochen, allerdings nach reichlich Kritik auch betont, dass es mitnichten um das pauschale Streichen von zehn Prozent aller Buslinien gehe. 

Diener vom Städtetag betonte ihrerseits, es gehe ihr nicht um pauschale Forderungen nach Abbestellungen im ländlichen Raum. Ihre Aussagen seien vor dem Hintergrund der aus Sicht der Landesregierung notwendigen Einsparungen zu sehen. Es gehe darum, zu schauen, ob in einer Zeit am Tag, wo nicht so viele Menschen unterwegs seien, beispielsweise nur noch jeder zweite Bus auf der jeweiligen Verbindung fahren müsse. 

Es sei Fakt, dass die Kosten für den ÖPNV in den vergangenen Jahren an vielen Ecken und Enden deutlich gestiegen sind. “Und die Kosten steigen weiter”, sagte Diener. Energie sei viel teurer geworden, ebenso das Personal durch Lohnerhöhungen. Die Personalkosten würden künftig durch den sogenannten ÖPNV-Index, der für das nächste Jahr geplant sei und dann aus Sicht des Städtetages nur für Neuverträge gelten soll, weiter nach oben getrieben. Ob der Index lediglich für Neu- oder auch für Altverträge gelten soll, ist aktuell noch Gegenstand von Gesprächen. Der Index soll dafür sorgen, dass die öffentliche Hand Kostensteigerungen für die Branche ein Stück weit abfedert.

Forderung nach Förderprogramm für E-Busse

Was zukünftig noch anstehe, sei die Frage der Erneuerung der Fahrzeuge, erklärte Diener. Das Gesetz über die Beschaffung sauberer Straßenfahrzeuge, das auch Busse und damit kommunale Fuhrparks betreffe, verlange bestimmte Quoten an Fahrzeugen mit alternativen Antrieben. Allerdings sei ein Elektrobus ungefähr dreimal so teuer wie einer mit Dieselantrieb. Es bleibe auch nicht bei Kosten für die Fahrzeuge selbst. Der Betriebshof müsse ebenfalls an den Betrieb mit E-Bussen angepasst werden, der bringe beispielsweise andere Anforderungen an den Brandschutz mit sich.

Ein Oberzentrum im Land habe ihr vorgerechnet, dass die Anpassung des Betriebshofes dort alleine 50 Millionen Euro koste, sagte Diener. “Und wir haben in Rheinland-Pfalz als eines der wenigen Bundesländer überhaupt kein Förderprogramm hierfür.” Das mache es für Kommunen in Rheinland-Pfalz doppelt schwierig.