Pro-Europäerin Sandu siegt bei Präsidentschaftwahl in Moldau

Die pro-europäische Amtsinhaberin Maia Sandu bleibt Präsidentin in Moldau: In der Stichwahl am Sonntag setzte sich die 52-Jährige mit rund 55 Prozent der Stimmen gegen den russlandfreundlichen Kandidaten Alexandr Stoianoglu durch. Sandu sprach von einer “Lehrstunde in Demokratie”. Der Urnengang war von Vorwürfen der Einflussnahme durch Moskau überschattet.

“Moldau, du hast gesiegt!”, sagte Sandu nach Veröffentlichung des Wahlergebnisses in der Nacht zum Montag. “Freiheit, Wahrheit und Gerechtigkeit haben gewonnen.” EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gratulierte der 52-jährigen früheren Mitarbeiterin der Weltbank zu ihrem Wahlsieg. Sie freue sich darauf, gemeinsam mit Sandu “weiter für eine europäische Zukunft für Moldau und dessen Bewohner zu arbeiten”.

Laut vorläufigem Ergebnis erhielt Sandu 54,9 Prozent der Stimmen, ihr Herausforderer Stoianoglu kam auf 45 Prozent. EU-Chefin von der Leyen spielte in ihrer Reaktion auf die mutmaßlichen russischen Beeinflussungsversuche der Wahl an und erkläre, “eine seltene Art der Stärke” sei notwendig, “um die Herausforderungen zu überwinden”, denen Sandu bei der Wahl gegenübergestanden habe. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erklärte, die Demokratie habe “über alle Einmischung und alle Manöver triumphiert”.

Sandu hatte nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine 2022 den EU-Beitritt ihres Landes beantragt. Die Beitrittsverhandlungen begannen im Juni dieses Jahres. Die Abstimmung in der ehemaligen Sowjetrepublik galt als richtungsweisend in der Frage, ob sich Moldau künftig weiter Brüssel oder eher Moskau zuwendet. Nach der ersten Wahlrunde am 20. Oktober hatte es Berichte über massive russische Wählerbeeinflussung gegeben. Auch bei der Stichwahl am Sonntag gab es laut Behördenangaben “Angriffe, Provokationen und Destabilisierungsversuche”.

Die Polizei ermittelt nach eigenen Angaben zu dem Verdacht, Moskau habe in Russland lebende Moldauer nach Belarus, Aserbaidschan und in die Türkei transportiert, damit sie in den dortigen moldauischen Vertretungen ihre Stimme abgeben können. Zudem habe es gegen Wahlbüros im Ausland falsche Bombendrohungen und Cyberangriffe gegeben.

Die Stichwahl war notwendig geworden, weil Sandu in der ersten Runde der Präsidentschaftswahl am 20. Oktober mit 42,5 Prozent die nötige absolute Mehrheit verfehlt hatte. Bei einem zeitgleich stattfindenden Referendum war damals die Verankerung eines angestrebten EU-Beitritts Moldaus in der Verfassung äußerst knapp angenommen worden.

Stoianoglu schnitt in der ersten Wahlrunde mit 26 Prozent besser ab als erwartet. Er erhielt seitdem die Unterstützung von weiteren, nach der ersten Runde ausgeschiedenen Kandidaten. Unter anderem wurde er von den prorussischen Sozialisten unterstützt.

Angesichts der Vorwürfe der Wahlbeeinflussung durch Russland hatte Sandus Lager die Bemühungen, die Wähler vom pro-europäischen Kurs der Präsidentin zu überzeugen, im Vorfeld der Stichwahl noch einmal verstärkt. Mit Kampagnen in Onlinediensten und Hausbesuchen versuchten ihre Wahlhelfer zudem den Kauf von Stimmen zu verhindern, den es bei der ersten Wahlrunde laut Polizei und Beobachtern in großem Umfang gegeben hatte. 

Die Polizei warnte die Menschen mit Lautsprecherdurchsagen in Supermärkten und per Handynachrichten davor, sich ihre Stimme abkaufen zu lassen. Laut Polizei gab es “massive” Versuche, Wählerinnen und Wähler durch Telefonanrufe und E-Mails zu beeinflussen. Demnach wurden einige sogar mit dem Tode bedroht.

Die Republik Moldau hat 2,6 Millionen Einwohner und grenzt an die Ukraine und an Rumänien. Seit Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine befürchten viele Moldauer, dass Moskau ihr Land als nächstes angreifen könnte.