Malta: OSZE-Treffen in der EU: Sitzt Baerbock mit Lawrow an einem Tisch?

Auf Malta kommen die Außenminister der 57 OSZE-Mitgliedsstaaten zusammen. Besonders im Blickpunkt: der angekündigte Gast aus Russland.

Das jährliche Außenministertreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) findet von diesem Donnerstag an auf der Mittelmeerinsel Malta statt. An der zweitägigen Konferenz wird voraussichtlich auch Russlands Außenminister Sergej Lawrow teilnehmen. Es wäre das erste Mal seit Beginn des Ukraine-Kriegs, dass der russische Spitzendiplomat in ein EU-Land reist. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) wird ebenfalls bei der Konferenz erwartet.

OSZE zurzeit ohne Führung

Die OSZE gilt als eines der wenigen Dialogforen der Sicherheits- und Demokratiepolitik, in denen westliche Vertreter mit Russland an einem Tisch sitzen. Im Gegensatz zu mehreren anderen europäischen Institutionen ist Russland aus der OSZE nicht ausgetreten. Moskau sieht die Organisation als Plattform, um eigene Positionen zum Krieg dort verbreiten zu können.

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Der Organisation gehören insgesamt 57 Staaten an. Ihre Hauptaufgabe ist die Förderung von Sicherheit und Stabilität durch Dialog und Zusammenarbeit. Derzeit ist die OSZE führungslos. Die deutsche Diplomatin Helga Schmid beendete im September ihre Amtszeit als Generalsekretärin. Die Mitgliedsstaaten konnten sich nicht auf eine ordentliche Nachfolge einigen. Es wird erwartet, dass der Spitzenposten bei dem Treffen neu besetzt wird.