Großdemo vor Südkoreas Parlament vor neuem Votum über Absetzung des Staatschefs

Vor einem erneuten Votum über eine mögliche Amtsenthebung des südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol wegen dessen kurzzeitiger Ausrufung des Kriegsrechts haben sich am Samstag zahlreiche Demonstranten vor dem Parlament in Seoul versammelt. Die Protestierenden forderten die Absetzung des konservativen Staatschefs. 

Wenn Yoon diesmal nicht des Amtes enthoben werde, werde sie nächste Woche wiederkommen, sagte die 24-jährige Demonstrantin Yoo Hee Jin der Nachrichtenagentur AFP. “Ich werde jede Woche kommen, bis es geschieht.”

Die Abstimmung über die mögliche Amtsenthebung Yoons sollte um 16.00 Uhr Ortszeit (08.00 MEZ) beginnen. Für den Erfolg des Antrags wird eine Zweidrittelmehrheit benötigt. Dies bedeutet, dass die Oppositionspartei DP mindestens acht Stimmen aus den Reihen von Yoons PP-Partei braucht, um den Präsidenten aus dem Amt zu entfernen.

Es handelt sich um den zweiten Anlauf zu Yoons Amtsenthebung. Der erste Versuch war vor einer Woche gescheitert, weil die allermeisten Abgeordneten von Yoons Partei das Votum boykottiert hatten. 

Am vergangenen Donnerstag kündigte Yoon dann in einer Fernsehansprache an, “bis zur letzten Minute” um sein Amt kämpfen zu wollen. Seine Ausrufung des Kriegsrechts eine Woche zuvor rechtfertigte er damit, dass die Opposition das Land in eine “nationale Krise” gestürzt habe. 

Der Präsident hatte angesichts eines Haushaltsstreits mit der Opposition das Kriegsrecht verhängt. Das Parlament machte jedoch kurz danach in einer dramatischen Sitzung von seinem Vetorecht gegen die Maßnahme Gebrauch, woraufhin Yoon das Kriegsrecht nach wenigen Stunden wieder aufhob.