Demokratie: Stadt Osterburg setzt auf nächsten Bürgerrat

In der Altmark sind die Bürger gefragt, Politik zu machen. 30 Menschen werden in Osterburg ausgelost, um Radwege und ein Verkehrskonzept zu planen. Das geschieht dort nicht zum ersten Mal.

Die Stadt Osterburg (Landkreis Stendal) setzt in der Kommunalpolitik erneut auf einen Bürgerrat. Dazu sollen 30 Menschen zufällig aus dem Melderegister ausgelost werden und in diesem Jahr eine Radmobilitäts- und Verkehrsplanung vornehmen. Ziel ist es, in sechs Sitzungen unter Anleitung ein Konzept zu erarbeiten. Über einen einzelnen Aspekt sollen die Wahlberechtigten im Anschluss parallel zur Landtagswahl 2026 mit einem Bürgerentscheid abstimmen.

“Sollte man in der Einkaufsstraße weiter mit dem Auto fahren dürfen oder nicht? Das Thema bewegt den Alltag der Menschen”, sagte Bürgermeister Nico Schulz (Freie Wähler) der Deutschen Presse-Agentur. Zudem gehe es etwa darum, wo Radwege gebraucht würden und welche davon zuerst gebaut werden sollten.

Wer gehört zum Bürgerrat?

Der Bürgermeister verspricht sich von der Maßnahme ein differenziertes Meinungsbild aus der Bevölkerung. Der Bürgerrat besteht aus zufällig ausgelosten Menschen, hierbei wird auf Kriterien wie Alter, Geschlecht und Ortsteil geachtet. Zudem werden relevante Akteure aus der Kommune und Fachleute eingebunden.

2022 war in der Stadt schon einmal ein Bürgerrat eingerichtet worden. Damals ging es um Leitlinien für ein Klimaschutzkonzept. Osterburg hat rund 9.700 Einwohner, etwa 4.000 davon leben in umliegenden Ortsteilen.