Terrorismus: Faeser muss Reise nach Syrien abbrechen – wegen “konkreter Bedrohung”

Zusammen mit Österreichs Innenminister wollte Nancy Faeser nach Damaskus fliegen, um über Sicherheitsfragen zu sprechen. Doch das fällt nun aus – es sei zu unsicher.

Eigentlich wollte die geschäftsführende Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) mit ihrem österreichischen Amtskollegen Gerhard Karner in Syrien unter anderem darüber sprechen, ob Syrien bald sicher genug ist, um Flüchtlinge wieder zurückzuschicken. Aber offenbar ist es für diese Reise bereits zu unsicher:

Aufgrund konkreter Hinweise auf einen möglicherweise geplanten Anschlag wurde die für heute geplante Reise nach Syrien abgebrochen. Ein Flugzeug der Luftwaffe hätte die geschäftsführende Ministerin und ihre Delegation am Morgen von Jordanien aus nach Damaskus bringen sollen.

Nancy Faeser erhielt Hinweise auf “terroristische Bedrohung” 

“Wegen konkreter Warnhinweise der deutschen Sicherheitsbehörden auf eine terroristische Bedrohung hat Bundesinnenministerin Faeser eine für heute Vormittag geplante Reise in die syrische Hauptstadt Damaskus vor dem Abflug aus der jordanischen Hauptstadt Amman abgebrochen”, sagte ein Sprecher des Ministeriums. Faeser habe die Entscheidung gemeinsam mit Karner getroffen.

“Die mögliche Bedrohung für die Delegation sowie die eingesetzten Sicherheitskräfte war nicht verantwortbar”, sagte der Sprecher. 

Es habe nicht ausgeschlossen werden können, dass sich die Gefährdung auf die deutsche und österreichische Delegation bezog.

Mittelpunkt der Syrien-Reise: Sicherheitsfragen und Rückkehr von Flüchtlingen

Die Reise war unter hohen Sicherheitsvorkehrungen geplant und öffentlich nicht angekündigt worden. Vorgesehen waren Gespräche mit zwei Ministern der Übergangsregierung sowie Vertretern von Hilfsorganisationen der Vereinten Nationen. 

Im Mittelpunkt sollten Sicherheitsfragen stehen sowie Perspektiven für eine Rückkehr syrischer Flüchtlinge. “Insbesondere arbeiten Deutschland und Österreich intensiv daran, dass schwere Straftäter und Gefährder mit syrischer Staatsangehörigkeit schnellstmöglich wieder nach Syrien zurückgeführt werden können”, sagte der Sprecher des Innenministeriums.

Aktuell trifft das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) wegen der instabilen Lage keine Entscheidungen zu Asylanträgen von Menschen aus Syrien.