Für den SPD-Politiker, bis Mai noch Ministerpräsident, wird es ein Abschied nach vielen Jahren. Auch die Bundesversammlung zur Wahl eines neuen Bundespräsidenten beschäftigt den Landtag.
Der Landtag wählt in seiner heutigen Sitzung (ab 9.30 Uhr) einen neuen Vizepräsidenten. Die SPD-Fraktion hat für den Posten den Pfälzer Abgeordneten Andreas Rahm nominiert, nachdem die bisherige Landtagsvizepräsidentin Jacqueline Rauschkolb zur neuen SPD-Fraktionschefin gewählt worden war.
An der Fraktionsspitze löste Rauschkolb den in die Bundesregierung gewechselten Alexander Schweitzer ab. Genau der, inzwischen Bundesarbeitsminister, wird sich am Donnerstag im Landesparlament verabschieden. Schweitzer saß von 2006 bis 2009 im rheinland-pfälzischen Landtag sowie von 2013 bis jetzt – also auch zu seiner Zeit als Ministerpräsident.
Außerdem wird der Landtag am Donnerstag die aus Rheinland-Pfalz zu entsendenden Vertreter für die 18. Bundesversammlung wählen. Die Versammlung wird am 30. Januar kommenden Jahres zusammenkommen, um einen Nachfolger von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu wählen.
Programm
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Publish date : 2026-10-29 02:30:00
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