Noch-Kanzler Scholz zeigt sich « bedrückt » über das Erstarken der AfD. Dennoch warnt er vor einem « Schnellschuss » bei einem Verbotsverfahren.
Bundeskanzler Olaf Scholz warnt trotz der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch vor einem voreiligen Verbotsverfahren. « Ich finde, das ist eine Sache, die man nicht übers Knie brechen darf », sagte der SPD-Politiker beim Kirchentag in Hannover. Das Bundesverfassungsgericht habe alle Verbotsanträge der letzten Zeit abgelehnt. « Ich bin gegen einen Schnellschuss und werde deshalb auch nicht sagen, so sollten wir es machen. »
Die Einstufung der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz sei sehr sorgfältig vorbereitet. « Die vielen Seiten müssen jetzt auch mal von vielen gelesen werden », sagte Scholz.
Auf die Frage, ob das Erstarken der AfD ein Schatten auf seiner Kanzlerschaft sei, sagte Scholz: « Das bedrückt mich als Bürger, als Kanzler, als Abgeordneter im Deutschen Bundestag. »
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Publish date : 2025-05-02 10:03:00
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